Aggerfreibad retten !!!

Zweifel, Ärger, Müdigkeit, zeitweilige Euphorie und Frustration sind vergessen. Bei der Ratssitzung, am 7.5. 2019 wurde nicht nur die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt. Auf Antrag von Alexander Biber wurde der Antrag des Bürgerbegehrens zu 100 % angenommen. Die Ratsmitglieder haben die Fragestellung des Bürgerbegehrens übernommen und abgestimmt. Diese lautete, etwas umständlich, aber aus formalen Gründen so schwierig verständlich, dafür rechtlich korrekt: „Sollen die von der Stadt Troisdorf entsandten Mitglieder im Aufsichtsrat der TroiKomm und der Vertreter der Stadt Troisdorf in der Gesellschafterversammlung der TroiKomm damit beauftragt werden, über gesellschaftsrechtliche Weisungen die Geschäftsführung der AGGUA GmbH zu verpflichten, dass bei der Modernisierung des Troisdorfer Freibades das 50 m Schwimmerbecken und das Tauchbecken mit einem sanierten Sprungturm erhalten bleiben?“

Die Mitglieder des Rats haben fast einstimmig dafür gestimmt, es gab nur 2 Enthaltungen. Damit ist dieses Bürgerbegehren das erste erfolgreiche in der Geschichte der Stadt Troisdorf, das auch ohne Änderung angenommen wurde.

Was wir gerne noch klarstellen möchten!

Es folgte eine Diskussion, in der die Vertreter aller Parteien ihren Standpunkt erläuterten. Unglaublich, aber wahr, wurde dem Bürgerbegehren vorgeworfen, die Bedürfnisse der Nichtschwimmer außer Acht gelassen zu haben. Die Parteien mögen sich jetzt streiten, vielleicht müssen leider solche Eitelkeiten und Polemik im Politikalltag sein. Wichtig ist doch, dass dieses Mal fast alle Parteien den Beschluss mittragen. Was wir erreichen wollten, haben wir erreicht, jetzt geht es „nur“ noch um die operative Umsetzung. Gewonnen haben das Aggerfreibad und die Bürger der Stadt.

Vielen Dank an alle, die mitgeholfen haben.

Die Übergabe von weit mehr als 8.000 Unterschriften an unseren Bürgermeister gestern setzte den Schlusspunkt unter unser Bürgerbegehren. Jetzt können wir erst einmal nichts weiter tun, als die Auszählung der formal korrekten (also vollständigen, lesbaren und kommunalwahlberechtigten) Unterschriften abzuwarten. Auch wenn manchem Teilnehmer die Angabe seines Geburtsdatums auf unserer Unterschriftenliste suspekt erschien, habe ich keinen Zweifel dass wir das erforderliche Quorum von ca. 3.700 natürlich überspringen werden.

Einige Äußerungen die gestern Nachmittag gefallen sind, stimmen aber nachdenklich und könnten darauf hindeuten, dass es damit für uns noch nicht ausgestanden ist. Im Gespräch mit der Presse und den anwesenden Unterstützern des Bürgerbegehrens verwies unser Bürgermeister darauf, dass „die Politik das entscheiden muß“. Dabei ließ er unerwähnt, dass sich ein Bürgerentscheid (§26 GO NRW) jetzt wohl nur noch mit formaljuristischen Zweifeln am Verfahren behindern ließe. Über eine Streichung des Freibades würde dann nicht mehr „die Politik“ sondern die TroisdorferInnen direkt entscheiden.

Vielleicht führt unser Votum also noch nicht direkt zu einem erneuten Diskurs über eine Neugestaltung der Planung und wir müssen uns auf eine dann sicher noch schärfere Auseinandersetzung nach der Europawahl gefasst machen.

Ich hoffe wir können wieder auf eure Unterstützung zählen.

Gastbeitrag von Armin Stross-Radschinski

Hier wurde auch gerade vom mehr oder weniger Städtischen Regiebetrieb Stadtwerke und der mehr oder weniger indirekten Tochter Aggua versucht, mit den Taschenspielertricks einer fragwürdigen Öffentlichkeitsarbeit den Rat und die Bürgerschaft auf eine vermeintliche zeitgemäße Verbesserung einzuschwören.

Was zunächst nach drückenden echten Sanierungsherausforderungen scheinbar unbedarft mit einer naiven Stichprobenbefragung auf den den Weg gebracht wurde und dann in beschönigender Form im Rat präsentiert wurde, fanden Bürger die hinter die Dinge geschaut haben nicht so bunt und lustig wie es nun händeringend verkauft werden soll.

Wer generell für eine offen gelebte Demokratie ist, sollte in jedem Fall noch die Gelegenheit nutzen am Wochenende und bis zum 9. April: sich sorgfältig selbst informieren und eigentlich in jedem Fall! Seine Unterschrift unter das Bürgerbegehren zur Erhaltung des Schwimmerbeckens und Sprungturms ... des Aggerfreibads setzen. Denn die negativen Konsequenzen der aktuellen etwas diffus verklärten Planung gehen deutlich über die privatwirtschaftlichen Interessen eines Anbieters für Freizeitbespaßung hinaus.

Jeder an der zukünftigen Entwicklung unserer Kommunalen Gemeinschaft interessierte Troisdorfer (gemeint: aus allen Stadtteilen!) sollte sich die Informationen beider Seiten ansehen und sich eine Meinung bilden. Wenn Politischen Kräfte die Entscheidungen in verborgene Gremien wegbestimmen, riecht das nach überheblicher Selbstüberschätzung. Niemand verliert, wenn die Sache vernünftig öffentlich diskutiert wird und die unter den Teppich gekehrten dramatischen Konsequenzen für unsere ehrenamtlichen Rettungskräfte erneut gewichtet werden.

Für die eins-zu-eins-Sanierung des Aggerfreibades gäbe es von der Förderung des Schwimm- und Wassersportes und unserer Vereine über den Erhalt einer historisch begründeten Schwimm- und Kulturstätte bis zum Erhalt eines für alle Schichten attraktiven, erschwinglichen und gesundheitsfördernden Freizeitangebotes viele Argumente - aber offenbar keine Lobby.

Trotzdem hat niemand eine eins-zu-eins-Sanierung gefordert. Wenn unser Bürgerbegehren Erfolg hat, würde dennoch die vorhandene Wasserfläche trotz Neubau des „Pooldecks“ um ca. 20% verkleinert, die Außenrutsche wird abgebaut, die Nichtschwimmer- und Kleinkind-Becken werden zugeschüttet. Na gut! Zusätzliche Angebote für Kinder und ein beheiztes Nichtschwimmerbecken befürworte ich natürlich auch.

Nochmal so viele wie bisher und wir haben es. Wir haben viele interessanten Gespräche mit Jung und und Alt geführt und erfreulicherweise auch häufig mit Familien, deren Kinder durchaus noch in der Altersgruppe sind, für die das Aggua den Umbau plant. Das macht Mut und bestätigt uns. Vielen Dank an alle, die unterschrieben und Unterschriften gesammelt haben.

Nochmal kurz zur Erinnerung: Wir sind samstags immer an verschiedenen Orten unterwegs, Zeiten und Locations werden Freitag davor bekannt gegeben. Auf unserer Webseite, hier, Twitter und Instagram. Außerdem könnt ihr die Unterschriften-Listen auf unserer Webseite downloaden oder in den Sammelstellen direkt unterschreiben und einwerfen. Diese findet hier ebenfalls hier und auf der Webseite.

Und bitte: Die Vorschrift verlangt Originale (keine PDFs), und die kompletten Daten, die das Formular erfragt und das am besten leserlich ;-).

Keine Sorge, die erhobenen Daten werden ausschließlich für das Bürgerbegehren benutzt und nach Durchführung vernichtet.

Sie können ab sofort nicht nur bei unseren Sammelaktionen, z.B. in der Fußgängerzone direkt unterschreiben. Auch viele Troisdorfer Geschäfte unterstützen uns und haben unsere Listen ausgelegt!

An mehreren Standorten haben wir zudem Sammelboxen aufgestellt. Dort können Sie unterschreiben und den Zettel direkt in unsere Box bei Anré Kreuzer in Sieglar einwerfen. Sollten Sie Listen heruntergeladen haben, passen diese gefaltet natürlich auch dort hinein. Weitere Boxen stehen bereits in der Mayerschen Buchhandlung (Fussgängerzone) und bei "Die Blume", Haupstrasse 142 (Edeka) in Spich.

Helfen Sie mit, und tragen Sie mit Ihrer Unterschrift dazu bei, das Aggerfreibad für Troisdorf zu erhalten.

Die erste konzertierte Sammelaktion in der Fussgängerzone war zunächst eine Wundertüte mit vielen Fragezeichen. Unterstützt von vielen Helfern, die alle engagiert auf Stimmenfang waren, sind wir am Ende des Tages ganz zufrieden mit dem Ergebnis und zuversichtlich genügend Stimmen zu erhalten. Über die Woche sammeln nun alle Unterstützer für sich selbst weiter und nächsten Samstag sind wir in der Gruppe wieder unterwegs.

DANKE AN ALLE MITSAMMLER UND UNTERSCHREIBER!

Diese Argumente präsentierte die Geschäftsführung der Troikomm dem Rat für den sog. "Umbau" in der Ratssitzung vom 04.12.2018:

  1. Kein Verlust. Es wird suggeriert, die Planung sei mit den Nachbarkommunen abgestimmt und diese könnten wegfallende Angebote auffangen: „…im Gegensatz zu den üblichen Schwimmbädern in der Umgebung, bei denen es eher um den sportlichen Bereich ging […] haben wir […] damals im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit […] unser Augenmerk verstärkt auf die Bereiche Sauna, Kinder und Familie gelegt…“. 

    Stimmt das?

Der Weg war lang und umständlich, aber wir haben jetzt alles Erdenkliche getan um unser Anliegen mit einem juristisch wasserdichten Unterschriftsdokument soweit irgend möglich nach allen Seiten abzusichern.

Warum hat das so lange gedauert? Gem. §26 GO NW ist "die Verwaltung in den Grenzen ihrer Verwaltungskraft ihren Bürgern bei der Einleitung eines Bürgerbegehrens behilflich". Selbstverständlich haben wir uns auch um diese Unterstützung bemüht. Ich persönlich habe dabei den Eindruck gewonnen, dass die Grenzen der Verwaltungskraft offenbar sehr eng sein können. Eine Vorabprüfung und Bestätigung über die Zulässigkeit unseres Antrages, wie sie auf Kreisebene praktiziert wird, wurde uns verweigert. Auch eine unverbindliche Prüfung oder Einschätzung wurde abgelehnt. Wir sahen (und sehen) das konkrete Risiko, dass unser Antrag beim geringsten Formfehler vom Rat als unzulässig abgelehnt wird und unser Anliegen damit praktisch gescheitert ist.

Wir mussten daher viel Zeit, Sorgfalt und erhebliche Mühen in die Formulierung unseres Antrages legen. Unter Anderem haben wir mehrere Juristen, darunter auch einen Sachverständigen im Beratungsverfahren des Landtages zur Novelle des § 26 GO NW mit unserer Fragestellung und deren Begründung beschäftigt. Mehr kann man nach unserer Überzeugung nicht tun.

Was geschieht jetzt? Durch die Verwaltungsspitze wurde uns außerdem signalisiert, dass man unser Bürgerbegehren in einer Empfehlung an den Rat als "kassatorisch" einstufen wird. "Kassatorisch" würde voraussetzen, dass unser Antrag einen bestehenden Ratsbeschluss aufheben wollte. Der Rat hat aber am 4.Dezember 2018 ausdrücklich nichts beschlossen. Und "nichts" kann man nicht kassieren.

Trotzdem wollen wir uns auch darauf vorbereiten, um einen Rechtsstreit im Hinblick auf Zeit und Kosten möglichst zu vermeiden. Die Folge eines kassatorischen Bürgerbegehrens wäre die Befristung gem. §26 (3) GO NW. Obwohl wir anderer Meinung sind, wollen wir versuchen diese einzuhalten und die notwendigen ca. 3.700 Unterschriften bis zum 9. April bei der Verwaltung einreichen.

Deshalb jetzt bitte das Unterschriftsdokument hier öffen, ausdrucken und bis zum 05.04. zurück an einen der Initiatoren.

Mark Spitz hat soeben seinen 79. Geburtstag gefeiert.

Montag der letzten Woche erfuhren wir von Herrn Eschbach und Frau Linnhoff anlässlich einer Besprechung mit der Verwaltung betreffend Verfahren und Kostenschätzung, dass der Umbau des Aggua die Projektbezeichnung „Mark Spitz“ hat.

Wer zu jung ist, oder sich nicht erinnert: Mark Spitz holte bei den Olympischen Spielen 1972 in München 7 Goldmedaillen: 200m Schmetterling, 4 x 100 m Schmetterling, 200 m Freistil, 100 m Schmetterling, 4 x 200 m Freistil, 100 m Freistil und 4 x 100 m Lagen. Beeindruckende Daten.

Ich kann Herrn Spitz leider nicht fragen, aber es hätte mich interessiert was er zu den Daten des „Mark Spitz“ Projektes in Troisdorf sagt: Gebaut werden ca. 500qm Wasserfläche, max. Tiefe 1,35m. Beseitigt werden 2.400qm Wasserfläche, max. Tiefe 3,5m. Die Wasserflächen werden auf 1/5 der aktuellen Fläche verkleinert. Und ich würde ihn gern sehen, den Herrn Spitz. An einen Sonntag im Sommer. Im Aggua. Stehend im Pooldeck, Bauch an Rücken mit 1.900 spielenden Kindern und Erwachsenen.

Die Verwaltung hat uns für Sanierung und Erhalt des Sprungbeckens und des 50-m Schwimmerbeckens notwendige Investitionen in Höhe von 4.887.330,- Euro mitgeteilt. Im Einzelnen 3.376.030,- Euro für die Sanierung der Becken und 1.511.300,- Euro für die Erneuerung der Technik.

Unter Berücksichtigung von Abschreibungen, Zinsen sowie des Material- und Personalaufwandes über eine Laufzeit von 20 Jahren sollen die Kosten 13.200.000,- Euro betragen. Dies entspräche jährlich einer Belastung von 660.000,- Euro.

Ausgehend von ca. 80.000 Bürgern entspricht das pro Kopf und Monat ca, 0,68 Euro für das Freibad. Allerdings wäre der Eintritt bei dieser Rechnung frei! Einnahmen sind hier nicht berücksichtigt.

Zum Vergleich: Die Stadthalle hat einschließlich Einrichtung 18.430.095,- Euro gekostet. Eine Verhältnisgleichung mit den Zahlen aus der Kostenschätzung ergibt eine jährliche Belastung von 2.488.856,- Euro. Das sind monatlich 2,59 Euro. Einnahmen ebenfalls nicht berücksichtigt. Die Gestaltung von Festplatz und Fläche zwischen Stadthalle und Rathaus hat 6.462.398,- Euro gekostet. Abzüglich umlagerfähiger Beiträge und sonstiger Zuwendungen 4.104.264,- Euro. Dies entspricht monatlich 0,58 Euro. Einnahmen sind damit nicht zu erzielen. Die vollständige Kostenschätzung der Verwaltung hier zum Download

Die Konsequenzen aus dem Wegfall der tiefen Becken für die DLRG sind dramatisch und perspektivisch sind davon alle Troisdorfer betroffen. Die DLRG Troisdorf hat über 600 Mitglieder. Es gibt im Kreis weitere, kleinere Ortsgruppen aber Troisdorf ist das Ausbildungszentrum für alle anderen Ortsgruppen. Somit sprechen wir von rund 5.000 betroffenen Rettungsschwimmern im gesamten Kreis und rd. 600.000 Bewohnern.

Werden die Umbaupläne so wie jetzt geplant durchgeführt, wird die DLRG den Standort in Troisdorf möglicherweise aufgeben müssen. Sie können nicht mehr für den Ernstfall trainieren, sowohl was die körperliche Fitness als auch die Handhabung bestimmter Rettungswerkzeuge betrifft und sie können nicht mehr ausbilden.

Wenn 5.000 Rettungsschwimmer im Rhein-Sieg-Kreis, Bademeister, Schwimmlehrer und eine unbekannte Zahl von weiteren Lehrpersonen nicht über die notwendige körperliche Fitness und Qualifikationen verfügen, weil sie keine Möglichkeit mehr haben um notwendige Kompetenzen zu erlernen, kontinuierlich ihre Fähigkeiten zu üben und Fitness zu trainieren, keine Rettungsschwimmer-Zertifikate ablegen - oder verlängern können, ist das eine massive Qualitätseinbuße mit Folgen für alle Bewohner im Kreisgebiet.

Ob das alle an den Entscheidungsvorgängen und Umbauplanungen bei ihrem Tun berücksichtigt haben? Uns scheint die Frage mehr als berechtigt. Wer wird die Verantwortung übernehmen, falls etwas passiert?

Wir in Troisdorf schließen wahrscheinlich unser Freibad. Das bedeutet für euch leider, dass jetzt noch einmal weitere 30.000 Besucher aus eurer Nachbargemeinde bei euch in's Becken steigen. So viele waren dem Aggerfreibad bis zuletzt treu geblieben. Wir kommen dann jetzt öfter - jedenfalls wer mobil genug ist und es bis nach Menden, Siegburg, Köln, Bonn und Königswinter schafft. Also Sorry für das Gedränge. Und natürlich vielen Dank für euer Sponsoring! Wenn es stimmt, dass ein öffentliches Freibad sich nur zu ca. 1/3 über den Eintrittspreis finanziert und ich das in etwa richtig überschlage, kosten wir euch ab nächstes Jahr nicht einmal 100.000 Euro. Also bleibt uns gewogen...

Das Bürgerbegehren zum Erhalt des Freibades in Troisdorf wurde am 20.12.2018 förmlich gem. § 26, Abs. 2, GO NRW von den Initiatoren angemeldet. Der Eingang wurde am 22.12.2018 vom ersten Beigeordneten schriftlich bestätigt.

Die Verwaltung musste uns jetzt gem Abs. 2 Satz 4 GO NRW  eine Kostenschätzung für den Gegenstand des Bürgerbegehrens zur Verfügung zu stellen. Die Kostenschätzung muss den Bürgern bei der Unterschriftensammlung vorgelegt werden, ist also wichtiger Bestandteil der Fragestellung auf den Unterschriftenlisten.

Bis die Schätzung vorliegt, ist eine ggf. zu beachtende Frist gem Abs. 3 ausgesetzt. Wir mussten uns also mit der Formulierung der Fragestellung (Abs. 7) beeilen.

 

 

 

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